SPD

Keine Kopfpauschale durch die Hintertür!

Den gesetzlichen Krankenkassen droht im kommenden Jahr ein Minus von 11 bis 15 Mrd. Euro. Mehrere Kassen haben bereits eine drohende Insolvenz angekündigt - der Spitzenverband der Krankenkassen warnt, dass noch mehr Kassen gefährdet sind. Die Bundesr...

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SPD

Manuela Schwesig: Regierung muss eigenständige Regelsätze für Kinder schaffen

Zu dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Bemessung der Regelsätze im SGB II erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig: Ich begrüße, dass ...

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Nein zur Kopfpauschale!

In dieser Woche hat die Koalition von CDU, CSU und FDP eine Kommission eingesetzt, die den radikalen Umbau unseres Gesundheitswesens scheibchenweise vorbereiten soll. Den Systemwechsel von der solidarischen Krankenversicherung zur unsozialen Kopfpau...

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SPD

100 Tage schwarz-gelbe Bundesregierung ­ Klientelpolitik und Chaos überall.

100 Tage ist die CDU/CSU/FDP-Bundesregierung in dieser Woche im Amt. Die bisherigen Ergebnisse der schwarz-gelben „Wunsch-Ehe“ sind katastrophal, das öffentliche Urteil vernichtend: Schwarz-Gelb bedient Klientelinteressen, plündert die öffentlichen K...

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Runder Tisch mit Sportvereinen – ein gelungener Auftakt zum Dialog

Die SPD-Ortsvereine List-Nord und Vahrenheide-Sahlkamp haben zu einem gemeinsamen Dialog mit den Sportsvereinen aus dem nördlichen Stadtteilen Hannovers beim Hannoverschen-Sport- Club von 1893 (HSC) eingeladen und 30 Vertreterinnen und Vertreter aus ...

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SPD

Ein Jahr schwarz-gelbe Bundesregierung: Lobby-Politik gegen die Menschen

Ende Oktober 2009 hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Arbeit aufgenommen. Angetreten als „Traumpaar“ fand sich Schwarz-Gelb schon nach kurzer Zeit in einer „Zwangsehe“ voller Streit und Missverständnisse wieder. So schnell und nachhaltig wie Sc...

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Lister SPD sammelt Unterschriften gegen Kopfpauschale

Lister SPD sammelt Unterschriften gegen Kopfpauschale

Die Pläne der Bundesregierung, die bewährte solidarisch finanzierte Gesetzliche Krankenversicherung durch eine Kopfpauschale zu ersetzen, erregen auch in der List die Gemüter. „Das ist total ungerecht“, so die Meinung der vielen Bürgerinnen und Bürg...

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